Was ist ein Regimechange und wer hat solche belegt durchgeführt

Definition von Regimechange

Ein Regimechange (deutsch: Regimewechsel) bezeichnet den teilweise gewaltsamen oder erzwungenen Austausch einer Regierung durch eine andere1. Dabei kann der Regimewechsel alle oder Teile des kritischsten Führungssystems, des Verwaltungsapparats oder der Bürokratie eines Staates ersetzen1.

Der Begriff stammt aus der französischen Sprache und steht für ein Regelwerk, wird in der modernen Fassung jedoch weitestgehend negativ belegt und fasst autoritäre Systeme und Diktaturen zusammen2. Ein Regimewechsel kann verschiedene Formen annehmen: den Übergang von Autokratie zu Demokratie, von Demokratie zu Autokratie oder von einer Art der Autokratie zu einer anderen13.

Arten von Regimechange

Interne Regimewechsel

Regimewechsel können durch interne Prozesse entstehen, wie Revolutionen, Staatsstreiche oder den Wiederaufbau der Regierung nach Staatsversagen oder Bürgerkrieg13. Beispiele für interne Regimewechsel sind die Französische Revolution, die Russische Revolution und die Iranische Revolution3.

Von außen aufgezwungene Regimewechsel

Foreign-imposed regime change bezeichnet die Absetzung eines Regimes durch einen fremden Staat, was durch verdeckte Mittel oder durch direkte Militäraktion erreicht werden kann3. Zwischenstaatliche Kriege können ebenfalls zu einem von außen aufgezwungenen Regimewechsel für die Verlierer führen, wie es 1945 bei den Achsenmächten geschah3.

Transitionsformen

Die Politikwissenschaft unterscheidet drei verschiedene Transitionsmuster4:

• Gelenkte Transition: Alte Regimeeliten initiieren den Systemwechsel und kontrollieren dessen weiteren Verlauf (Beispiele: Chile, Taiwan, Sowjetunion)

• Erzwungene Transition: Oppositionelle Gruppen stürzen alte Regimeeliten und bestimmen den weiteren Verlauf (Beispiele: Portugal, DDR, Tunesien)

• Ausgehandelte Transition: Alte Regimeeliten und oppositionelle Gruppen handeln den Systemwechsel aus (Beispiele: Spanien, Polen, Sudan)

Belegte Regimechange-Operationen verschiedener Staaten

Vereinigte Staaten von Amerika

Die USA haben seit dem 19. Jahrhundert sowohl offen als auch verdeckt an der Ablösung mehrerer ausländischer Regierungen teilgenommen56. Laut einer Studie von Alexander Downes wurden zwischen 1816 und 2011 insgesamt 120 Führungspersonen durch von außen aufgezwungenen Regimewechsel entfernt13.

Dokumentierte CIA-Operationen

Iran 1953: Die CIA hat 2013 offiziell ihre Beteiligung am Putsch gegen Premierminister Mohammad Mossadegh eingeräumt78. Der Militärputsch wurde "unter CIA-Führung als Akt der US-Außenpolitik durchgeführt, konzipiert und auf höchster Regierungsebene genehmigt"8.

Guatemala 1954: Die CIA-Operation "PBSUCCESS" stürzte den gewählten Präsidenten Jacobo Árbenz und setzte Carlos Castillo Armas ein59. Diese Operation wurde zu einem Modell für künftige CIA-Aktivitäten in der Hemisphäre9.

Chile 1970-1973: Die CIA führte ab 1963 verdeckte Operationen durch, um die Wahl Salvador Allendes zu verhindern10. Nach seinem Wahlsieg startete "Project FUBELT" mit dem Ziel, die chilenische Wirtschaft zu destabilisieren und die Voraussetzungen für den Militärputsch von 1973 zu schaffen10. Die USA gaben zwischen 1970 und 1973 8 Millionen Dollar für verdeckte Aktionen aus11.

Umfang US-amerikanischer Interventionen

Laut offiziellen Daten des Congressional Research Service führten die USA zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische Interventionen durch - durchschnittlich acht pro Jahr12. Seit 1798 sind insgesamt 469 US-Militärinterventionen vom US-Kongress anerkannt worden12.

Eine Studie von Lindsay O'Rourke zählt 64 verdeckte Regimewechsel-Operationen der USA während des Kalten Krieges (1947-1989)13. Neuere Beispiele umfassen Operationen in Syrien, wo Präsident Obama die CIA mit dem Sturz von Bashar al-Assad beauftragte1314.

Sowjetunion und Russland

Die Sowjetunion beteiligte sich ebenfalls an verdeckten und offenen Aktionen zur Änderung, Ersetzung oder Erhaltung ausländischer Regierungen1516. Eine Studie zeigt, dass die Sowjetunion/Russland zwischen 1946 und 2000 an 36 Interventionen in Wahlen anderer Länder beteiligt war1516.

Historische sowjetische Interventionen

In den 1920er Jahren intervenierte die entstehende Sowjetunion in mehreren Regierungen, hauptsächlich in Asien, erwarb das Territorium Tuwa und machte die Mongolei zu einem Satellitenstaat15. Während des Zweiten Weltkriegs half die Sowjetunion beim Sturz vieler Nazi-deutscher oder japanischer Marionettenregime in Ostasien und weiten Teilen Europas1516.

Moderne russische Operationen

Das moderne Russland unter Putin hat eine spezielle Einheit des Militärgeheimdienstes GRU geschaffen - die Einheit 29155 - die seit 2007/2008 für Sabotage und Anschläge in Europa zuständig ist17. Diese Einheit soll aus etwa 400 Personen bestehen und für Vergiftungen wie die des Ex-Spions Sergei Skripal verantwortlich sein17.

2023 gründete Russland eine neue "Abteilung für besondere Aufgaben" (SSD), die Kompetenzen verschiedener Geheimdienste bündelt und für hybride Attacken in Westeuropa verantwortlich ist18.

Andere Staaten

Großbritannien

Großbritannien war gemeinsam mit den USA an verschiedenen Regimewechsel-Operationen beteiligt, insbesondere bei der Operation Ajax im Iran 195319. MI6 arbeitete auch mit der CIA in British Guiana zusammen, wo sie 1963 einen 79-tägigen Generalstreik finanzierten und leiteten20.

China

Während China selbst keine umfassenden Regimewechsel-Operationen im westlichen Stil durchführt, erlebte das Land interne Transformationen durch "grassroots modernization", die als Form des gesellschaftlichen Wandels interpretiert werden können21.

Israel

Israel hat angekündigt, dass ein Regimewechsel im Iran ein mögliches Ergebnis seiner Militäroperationen gegen das Land sein könnte2223. Premierminister Netanyahu erklärte, Israel werde "alles Notwendige tun, um die existenzielle Bedrohung" durch den Iran zu beseitigen23.

Erfolg und Misserfolg von Regimechange-Operationen

Forschungen zeigen, dass Regimewechsel-Operationen oft kurzfristig zu funktionieren scheinen, aber langfristig häufig scheitern2425. Die konsistenteste Erkenntnis über die Auswirkungen von außen aufgezwungenen Regimewechseln ist die erhöhte Wahrscheinlichkeit für Bürgerkriege26.

Eine Analyse von sieben Fällen amerikanischer Regimewechsel-Versuche im Nahen Osten über 70 Jahre zeigt, dass sie alle darin scheiterten, die gewünschten politischen Ergebnisse zu liefern, die Region volatiler machten und strategische Ablenkungen von anderen aufkommenden Bedrohungen darstellten25.

Die Gründe für das Scheitern liegen nicht nur in schlechter Umsetzung oder mangelnder nachhaltiger Nachbetreuung, sondern in den inhärent hohen Kosten, unerwarteten Konsequenzen und unüberwindbaren Hindernissen, die es außerordentlich schwierig machen, problematische Regime zu ersetzen, ohne neue und oft größere Probleme zu schaffen24.